Aug 24, 2020 / by / In hotel panorama, mals / Zitadelle Spandau lageplan

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Davutoglu keilte zurück, der Präsident solle doch sein Vermögen offenlegen. Doch Erdogan drängte auf eine Wiederholung der Wahl – die Imamoglu gewann.

Holte die AKP bei den Parlamentswahlen 2018 noch 42,6 Prozent, so sehen Umfragen sie derzeit bei nur noch 30 bis 35 Prozent, Tendenz fallend. Dann soll die Türkei nicht mehr wiederzuerkennen sein. Anders die AKP-Opponenten Davutoglu und Babacan. Im Januar will ihm Ali Babacan, 52, ehemaliger AKP-Mitgründer, Wirtschafts- und Vize-­Premierminister, mit einer weiteren neuen Partei folgen. Der als unbestechlich geltende Davutoglu schlug sofort zurück und forderte, alle ehemaligen und amtierenden Präsidenten und Ministerpräsidenten sollten ihre Vermögenswerte offenlegen – ein direkter Angriff auf den milliardenschweren Erdogan-Clan.Davutoglu und Babacan haben lange gezögert, aus der Deckung zu kommen.

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Hinzu kommt, dass Erdogan seit der Einführung des Präsidialsystems 2017 mit umfassenden Vollmachten ausgestattet ist. Die nächsten regulären Parlaments- und Präsidentenwahlen sind erst 2023.

Einerseits ist Erdogan noch immer der bei weitem populärste Politiker der Türkei, er konnte seine Zustimmungswerte seit der Syrien-Invasion im Oktober wieder auf über 52 Prozent hochschrauben. Doch auch wenn sie Erdogan nur wenige Prozentpunkte abnehmen sollten, bedrohen sie seine Herrschaft. Gegenwind für türkische Regierungspartei AKP Doch Erdogans Pläne reichen weiter, nämlich bis ins Jahr 2023. Staatspräsident und Autokrat Recep Tayyip Erdogan sollte zutiefst beunruhigt sein, meint unser Korrespondent Frank Nordhausen.Lange schien es, als nehme der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die drohende Gefahr nicht ernst. Vergangene Woche gab sein einstiger enger politischer Gefährte Ahmet Davutoglu die lang angekündigte Gründung seiner neuen religiös-konservativen Zukunfts-Partei in der Hauptstadt Ankara bekannt, mit der er Erdogans regierende islamische Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) angreifen will. Und die nette Kontrolleurin bezeichnet nicht Maskierte als Corona-Leugner.

Und Erdogan hat zuletzt nach dem Militäreinmarsch in Nordsyrien Anfang Oktober wieder an Popularität gewonnen. Das Land ist polarisiert. Davutoglu war einst ein Getreuer Erdogans, sein Chefberater und unter ihm Ministerpräsident. Analyse Die Corona-Krise befeuert die Reformen auf der Karibikinsel. Zwei neue Parteien in der Türkei fordern die regierende AKP heraus. Ob sich ein Oppositioneller bei der Präsidentenwahl gegen Erdogan durchsetzen könnte, ist fraglich. Andererseits hat seine Partei nichts davon.

Die nächsten Parlaments- und Präsidentenwahlen stehen aber erst 2023 an.Ob sich ein Oppositioneller bei der Präsidentenwahl gegen Erdogan durchsetzen könnte, ist fraglich. Davutoglu verspricht, für Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit einzustehen. Doch zuvor muss er sich in Istanbul beweisen. Der deutsch-türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroglu, der Ende Oktober aus der AKP austrat, spricht von einem „Angstklima“. Zudem haben die Kommunalwahlen dem Präsidenten seinen Nimbus der Unbesiegbarkeit geraubt. Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hat sich für den 19. Präsidentenwahlen - Roth: Erdogan will eine andere Türkei (Deutschlandfunk, Interview, 08.08.2014) Reccep Tayyip Erdogan - Die Wahl des starken Mannes (Deutschlandradio Kultur, Weltzeit, 07.08.2014) Noch ist unklar, wie der ausgebuffte Machttaktiker Erdogan die Talfahrt bremsen will.Beiden Dissidenten geht es um eine Zukunft, die eigentlich eine Rückkehr zu den Ursprüngen der AKP sein soll.

Die Regierung in Havanna öffnet die Wirtschaft und baut Bürokratie ab. Das Gesundheitssystem ist nicht an die Belastungsgrenze geraten.

Da die nächsten Parlaments- und Präsidentenwahlen erst 2023 anstehen, bleibt dem Autokraten noch Zeit, die Herausforderer niederzuringen. Sie stellen sich mit ihren Programmen klar ins Oppositionslager. Das wäre genug, um die knappe Mehrheit der AKP im Bündnis mit der ultranationalistischen MHP im Parlament zu gefährden.

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