Aug 24, 2020 / by / In hotel panorama, mals / Zitadelle Spandau lageplan

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„Eine Partei braucht für ihre eigentlichen Aufgaben keine Marke“, sagte ein Sprecher des Deutschen Patent- und Markenamtes. Im Großteil folgt sie den Vorrednern der AfD: Merkel seit die „Kanzlerin der Stagnation“; die Regierung habe das Bildungssystem geschwächt und den „Diesel-Feinden freien Lauf gelassen“. Und wie steht es um ihre politischen Ambitionen, fragt sich unser Hauptstadtkorrespondent Tim Herden. Die AfD war mit ihrer Marke „Die Blauen“ schneller und hatte sie bereits am [...]Sollte die Marke gelöscht werden, heißt dass allerdings nicht, dass Petry ihre Partei umbenennen muss. April und damit länger als zunächst terminiert. ‚Richtig ist aber: Krisenländer mit Überbevölkerung entledigen sich gern eines Teils ihrer Bürger, reiche Länder werden automatisch zum Einwanderungsmagneten. Nach einem Richtungsstreit mit dem Flügel verließ sie 2017 die AfD. Und genau dieser Devise folge [...]„Der Meineid-Prozess gegen die frühere AfD-Chefin Frauke Petry in Dresden dauert bis zum 1. ‚Angesichts dieser Prognose halte ich auch zehn Prozent plus für möglich.

„Aber es gibt auch das legitime Bedürfnis, eine so brutale Tat in einer Versammlung zu thematisieren.“ Über ihre frühere Partei sagte Petry: [...]Alle Gruppen sollten zu Gesprächen an einen Tisch geholt werden, sagt die Bundestagsabgeordnete der Blauen Partei. Der Frust über [...]„Die Rechnung, die Frauke Petry aufmacht, geht so: Die meisten Menschen geben ihre Stimme nur einer Partei, von der sie glauben, dass sie ins Parlament kommt. Wenn es Wagenknecht ernst sei, müsse sie nun [...]Die ehemalige AfD-Chefin Frauke Petry bietet Sahra Wagenknecht Hilfe bei ihrer Initiative „Aufstehen“ an. Die Richter sahen das anders.“ Welt | ebenso Tagesspiegel https://www.welt.de/politik/deutschland/article187753102/Gerichtsurteil-AfD-verliert-Prozess-gegen-Frauke-Petry.html https://www.tagesspiegel.de/politik/streit-um-farbe-blau-afd-verliert-klage-gegen-ex-parteichefin-petry/23915658.html [...]„Für die Blauen spricht, dass der Höhenflug der Alternative für Deutschland vorerst gestoppt zu sein scheint. Die blaue Partei, beziehungsweise das Team Petry, will bei der Europawahl, bei drei Kommunalwahlen und bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen antreten. Und, ‚der Versuch, Migrations- und Flüchtlingspakt ohne breite Debatte durchzusetzen, wird scheitern‘, so Petry.“ Focus Online https://www.focus.de/politik/deutschland/generalaussprache-im-live-ticker-jetzt-beraet-der-bundestag-den-etat-der-kanzlerin_id_9947462.html [...]Frauke Petry hat nach ihrer Trennung von der AfD Die Blaue Partei gegründet – zunächst als Sammlungsbewegung. Nun erwartet die Politikerin erneut Nachwuchs. Frauke Petry: „Der größte Irrtum [...]„‚Wenn wir bei der Landtagswahl in Sachsen über die fünf Prozent kommen, dann können wir uns langfristig etablieren.‘ Bislang ist es kaum möglich, vorauszusagen, ob Petrys Rechnung aufgeht. Das teilte die Partei am Samstag mit. Das Projekt Widerstand, soviel ist klar, [...]„Hat eine Blaue Partei da überhaupt ein Potenzial? Die AfD habe sich radikalisiert, das Projekt einer rechtsbürgerlich-konservativen [...]„Die parteilose Bundestagsabgeordnete Frauke Petry hat jetzt eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, wie sie sicher stellen möchte, dass die Millionen ‚zweckentsprechend und nicht zum illegalen Grenzübertritt eingesetzt werden‘. Die AfD hatte wegen des Namens geklagt, weil sie die Farbe ‚blau‘ für sich allein beanspruchte. (ab Minute 3:44) https://www.mdr.de/nachrichten/politik/meinung/video-255836_zc-9100b763_zs-f43011c8.html Welche Folgen wird der UN-Migrationspakt für die deutsche Migrationspolitik haben? „Sahra Wagenknecht wird mit ihrer Sammlungsbewegung den Kurs der Linken nicht ändern können. Das gilt ebenso für jene, die etablierten Kräften wie Union und FDP aus Protest nie ihre Stimme [...]„Die von der ehemaligen AfD-Chefin Frauke Petry gegründete Blaue Partei peilt in diesem Jahr den Einzug in zwei ostdeutsche Landtage an.

Die 43-Jährige zweifelt daran nicht: Werkstattgespräche wie die der Union würden selten in Tagespolitik umgesetzt.

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