Aug 24, 2020 / by / In hotel panorama, mals / Zitadelle Spandau lageplan

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„Auf den Gängen kein Gedrängel wie sonst.


Das Quorum für die Beschlussfähigkeit des Plenums und der Ausschüsse wurde auf ein Viertel der Mitglieder abgesenkt.Der Fraktionsvize der Union, Andreas Jung, sprach angesichts der Umstände von einer „außergewöhnlichen Debatte in schwerer Zeit“ und bilanzierte: „Dasselbe Gebäude, derselbe Plenarsaal und doch ist alles anders.“ Stimmen und Stimmung seien gedämpft. Sie suchen das e-Paper, die digitale Zeitung? Die Regierung setze mit der Klimawende die Energieversorgung Deutschlands aufs Spiel und beschreite nach dem Atomausstieg und der Aufnahme von Flüchtlingen erneut einen "deutschen Sonderweg". Man grüßt freundlich, eilt weiter“, beschrieb der Konstanzer CDU-Abgeordnete im Gespräch mit unserer Redaktion seine Eindrücke. Dass die Fraktion gegen den Willen des Vorstands zusammenkommt, hat auch mit den vielen schwelenden und offen ausgetragenen Machtkämpfen in der AfD zu tun. Ihm sei es wichtig gewesen, „unter schwierigen Bedingungen nach Wer angesichts der Umstände eine rein auf die Krise und ihre Folgen fokussierte Plenardebatte erwartet hatte, wurde eines anderen belehrt. Auch Fraktionschefin Weidel wird wahrscheinlich per Telefon teilnehmen, sie leidet noch an den Folgen einer Lungenentzündung. „Wir erleben eine absolute Ausnahmesituation, die auch uns als Abgeordnete extrem fordert“, sagte der CDU-Abgeordnete Felix Schreiner unserer Redaktion. Der AfD-Fraktionschef im Bundestag, Gauland, sieht die Zukunft seiner Partei pessimistisch. Gauland als erster Redner Zu Beginn der Aussprache attackierte der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland die große Koalition wegen des geplanten Klimapakets. Bei einer Reihe von Abgeordneten wächst der Unmut darüber, dass der Kurs der AfD in der Corona-Krise kaum erkennbar sei und die Spitzen zu wenig präsent seien. Aber wie das Volk wartet auch das Parlament spürbar darauf, dass das Virus abebbt und wieder ein normales Leben zulässt. So ließ es sich die Im Kampf gegen das Coronavirus beschloss das Parlament einen Nachtragshaushalt von gewaltigem Ausmaß und lockerte dafür in namentlicher Abstimmung auch die Schuldenbremse. Andere verkündeten den Frieden. Doch das Wie auf den Flächen rund um das Reichstagsgebäude herrschte im Innern des Parlamentsgebäudes unübliche Übersichtlichkeit. Auch der Bundestag hat sich in der Corona-Krise nicht abgeschottet.

In Deutschland schlägt eine Debatte um Kabarettisten hohe Wellen.
Das höhenverstellbare Rednerpult wurde jedes Mal desinfiziert, bevor der nächste Parlamentarier vortragen konnte. Die Maßnahmen sollen schnell auf den Weg gebracht werden, zuständig sind meist die Bundesländer.Das Rettungspaket wird im Großen und Ganzen von der Opposition mitgetragen. Der Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert den Abbau der Einschränkungen der Grundrechte und eine schnelle Rückkehr aus den Corona-Verordnungen zu normalen Verhältnissen. Denn der Schutzschirm, den die Regierung aufspannt, ist insgesamt mehr als 600 Milliarden Euro stark. Wie soll man mit gesundheitsgefährdenden Veranstaltungen umgehen? „Wir werden diese Schulden zurückbezahlen, wenn diese Krise vorbei ist“, versprach er. In der Tat war im Plenarsaal wegen Corona fast alles anders als sonst. Von der FDP „trotz Bedenken im Detail“, wie Fraktionschef Christian Lindner erklärte. Das Problem an der Ausgangssperre ist die Sperrung der Betriebe, die für viele das wirtschaftlich Aus bedeuten kann.

Die parlamentarische Demokratie sei in der Krise handlungsfähig, brachte es Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) auf den Punkt. Die Bundestagsabgeordneten waren dazu verdonnert, sich an die Abstandsregeln zu halten – viele der blauen Stühle blieben unter der Reichstagskuppel frei. Sie wollen eine private Kleinanzeige aufgeben? Die großen Glastüren zum Plenarsaal, die normalerweise in jede Richtung genutzt werden dürfen, waren als Ein- und Ausgänge gekennzeichnet, um Berührungen möglichst zu vermeiden.

Auch von den Grünen, die es für wichtig halten, dass durch ein gemeinsames Vorgehen der Parteien das Vertrauen in den Staat gestärkt wird, wie es die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt formulierte. Und: Die AfD hat es schwer. Jeden Morgen um 7 Uhr: Der Newsletter des RedaktionsNetzwerks Deutschland Die Themen des Tages und besondere Leseempfehlungen Mitten in den Osterferien und den Corona-Reisebeschränkungen trifft sich nun die AfD-Bundestagsfraktion am Dienstag zu einer Sondersitzung im Reichstagsgebäude in Berlin. RedaktionsNetzwerk Deutschland – aktuelle NachrichtenRedaktionsNetzwerk Deutschland – aktuelle NachrichtenGestalten Sie RND.de nach Ihrem persönlichen Informationsbedürfnis.Folgen Sie Artikeln, Themen und unseren Journalisten aus aller Welt.Erhalten Sie exklusive Nachrichten zuerst, indem Sie Updates aktivieren.Die Kritik an ihrem Corona-Kurs wächst: Alexander Gauland (rechts) und Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, müssen jetzt eine Sondersitzung der Fraktion vor Ostern absolvieren.

Weiße Zettel markierten die Sitze, auf die sich niemand setzen durfte, um den Sicherheitsabstand zu wahren. Gauland: Seehofers Versagen bei Abschiebungen gefährdet die Sicherheit Podolay: Kinderärzte kritisieren Corona-Maßnahmen – Psychische Schäden vorprogrammiert Spangenberg: Bundesdatenschutzbeauftragter und Freie Ärzteschaft stellen sich an die Seite der AfD-Fraktion Gleichwohl suchte mancher den besonderen Schutz.

Der Fraktionsvorstand um Alexander Gauland und Alice Weidel war dagegen, konnte sich aber gegen die Fraktion nicht durchsetzen. Zum Hilfspaket zählen Garantien für die Unternehmen, Hilfen für Mieter, Zuschüsse für Solo-Selbstständige sowie befristete Lockerungen im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht. Opposition sollte wissen, ab wann ihre Forderungen lächerlich sind. Die AfD-Führung zitierte am Freitag einige Unruhestifter zum Rapport – einer kam gar nicht erst, sondern schimpfte auf Facebook. "Zu früh, um die Regeln zu lockern": Merkels Video-Statement in voller Länge "Wir alle werden ein ganz anderes Osterfest erleben als je zuvor", erklärt Kanzlerin Merkel in ihrem aktuellen Podcast.Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz In den USA geht es nach der großen, epischen Joe-Biden-Show heute um die reibungslose Durchführung der Briefwahl – die Demokraten befürchten Sabotage aus dem Weißen Haus. Da dies womöglich auch in Zukunft erforderlich sein wird, änderte der Bundestag – befristet bis spätestens Ende September – seine Geschäftsordnung. Die Sondersitzung wird wegen der Corona-Abstandsregeln in zwei Räumen parallel stattfinden, die per Videokonferenz miteinander verbunden sind.

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